AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

beex-beyond expectations e.U. | Inhaber Mario Varkonyi | Stromstraße 18-20/10/6 | 1200 Wien

 

• 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen BEEX und seinen Kunden im Fernabsatz in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Sie gelten für sämtliche Bestellungen des Kunden und Lieferungen von Waren von BEEX. Mit der Bestellung erkennt der Kunde diese AGB an.

Abweichende Vereinbarungen – einschließlich abweichender AGB oder Einkaufsbedingungen des Kunden – erkennt BEEX nicht an. Sie sind für BEEX nur unter der Voraussetzung, dass BEEX ihnen vor Vertragsabschluss ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat, verbindlich. Die bloße Erfüllung vertraglicher Pflichten durch BEEX ist nicht eine Zustimmung zu von diesen AGB abweichenden Bedingungen.

 

• 2 Vertragsabschluss

BEEX bietet über seine eigene Website www.beex.at („die Website“) Produkte zum Kauf an. Die auf dieser Webseite dargestellten Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar. Es handelt sich hierbei um einen unverbindlichen Online-Katalog. Alle zum Kauf angebotenen Artikel sind hinsichtlich ihrer wesentlichen Eigenschaften genau beschrieben. Durch Anklicken der entsprechenden Symbole auf der Website von BEEX erfolgt die Auswahl der Waren durch den Kunden. Dadurch werden die Waren in einen Warenkorb übertragen. Der Kunde kann auf diese Weise ein oder mehrere Produkte in den Warenkorb legen. Solange sich die Waren im Warenkorb befinden, kann die vom Kunden getroffene Auswahl geändert werden.

Durch Anklicken des entsprechenden Symbols für die Bestellung, gibt der Kunde eine verbindliche und zahlungspflichtige Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestellung des Kunden stellt ein für den Kunden verbindliches Angebot an BEEX zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.

BEEX versendet zu jeder bei ihm eingegangenen Bestellung innerhalb von 3 Werktagen eine schriftliche Bestätigung per E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene E-Mail-Adresse („E-Mail-Adresse des Kunden“). Mit der Versendung dieser Bestätigung gilt der Vertrag für BEEX als geschlossen. Vertrags-, Bestell- sowie Geschäftssprache ist Deutsch und Englisch. Der Vertrag kann ausschließlich in diesen Sprachen abgeschlossen werden. BEEX ist berechtigt, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Eine allfällige Kommunikation durch BEEX mit dem Kunden erfolgt über die E-Mail-Adresse des Kunden. Der Kunde stimmt der elektronischen Kommunikation ausdrücklich zu.  

 

• 3 Preise und Versandkosten

Die Preisangaben und Produktbeschreibung auf der Website, in Werbefoldern bzw. Werbeinseraten sind freibleibend. BEEX behält sich ausdrücklich jederzeitige Änderungen ohne Vorankündigung der Preise, der auf der Website angegebenen Produkte und der Produkteigenschaften vor. Falls in der Produktbeschreibung nicht ausdrücklich anders angegeben, werden alle Produkte ohne eine allfällig abgebildete Dekoration geliefert. Die Produkte sind verfügbar solange der Vorrat reicht. Die angegebenen Preise sind in Euro und beinhalten die gesetzliche österreichische Umsatzsteuer. Die Liefer- und Versandkosten hat der Kunde zuzüglich zum Kaufpreis pro Liefervorgang zu tragen. Die jeweils anfallenden Liefer- und Versandkosten werden vom BEEX in der Auftragsbestätigung angegebenen.

 

• 4 Kaufabwicklung und Zahlung

BEEX akzeptiert ausschließlich die auf der Website genannten Zahlungsmodalitäten. Wenn nicht anders angegeben, ist Zahlung ist ausschließlich per PayPal oder Vorauskasse (Vorausüberweisung) möglich. Bei der Bezahlung per PayPal wird der Kunde auf die gesicherte Webseite von PayPal weitergeleitet. Der Kunde hat die Nutzungsbedingungen von PayPal zu beachten. Die Nutzung des Zahlungsdienstes PayPal ist BEEX freigestellt und kann diese Zahlungsmodalität von BEEX eingestellt werden. BEEX ist nicht zur Vorleistung verpflichtet und steht BEEX insbesondere das Recht zu, vom Kunden Vorauszahlung per Banküberweisung zu verlangen. In diesem Fall hat der Kunde die Bestellnummer/Rechnungsnummer anzugeben. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Rechnungsbetrag vollständig auf dem durch BEEX bekanntgegebenen Geschäftskonto gutgebucht ist.

Nach Zahlungseingang versendet BEEX schnellstmöglich, meist innerhalb von 5 Werktagen die Ware an den Kunden. Sofern nicht anders vereinbart, versendet BEEX die Ware an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Kunde ist mit der Versendung der Ware durch die Österreichische Post AG oder einen gewerblichen Paketdienst nach Wahl von BEEX einverstanden. Der Kunde stimmt zu, dass BEEX bei der Auswahl der Versendungsart und des Transporteurs frei ist. Der Kunde stimmt weiters dem Gefahrenübergang im Zeitpunkt der Übergabe der Ware durch BEEX an den Transporteur zu. Sobald die Ware dem Transporteur übergeben wird, gilt die Lieferung als erfüllt.

Bei einer allfälligen nicht gegebenen Lieferbarkeit einer Ware zum Zeitpunkt der Bestellung, wird BEEX den Kunden innerhalb von 5 Werktagen per E-Mail verständigen. In diesem Fall wird BEEX dem Kunden eine bereits geleistete Zahlung auf eine andere Bestellung gutschreiben.

 

• 5 Zahlungsverzug

BEEX steht es frei, dem Kunden in Ausnahmefällen Zahlung auf Rechnung zu gestatten. Der Kunde hat keinen Anspruch auf diese Zahlungsmodalität. Sollte BEEX diese Zahlungsmodalität dem Kunden gewähren, übermittelt BEEX die Rechnung gemeinsam mit der Lieferung der Ware. Die Rechnung ist mit Erhalt fällig und zahlbar. Skonti und sonstige Abzüge werden nicht gewährt. Sollte ein Zahlungsverzug des Kunden eintreten, ist BEEX nicht dazu verpflichtet, den Kunden zu mahnen. Sollte BEEX den Kunden eine Mahnung senden, ist BEEX berechtigt, für diese Spesen in Höhe von EUR 10,00 in Rechnung zu stellen. Bei Zahlungsverzug durch den Kunden ist BEEX berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu verlangen. Der Kunde verpflichtet sich, BEEX darüber hinaus alle Inkasso- und Rechtsverfolgungskosten außergerichtlicher und gerichtlicher anwaltlicher Betreibung. Im Fall eines Inkassobüros sind die Betreibungskosten bis zur Höhe der jeweils verordneten Höchstsätze zu ersetzen. Der Ersatz von Rechtsanwaltskosten und Gerichtskosten richtet sich nach dem Rechtsanwaltstarifgesetz und dem Gerichtsgebühren- und Vollzugsgebührengesetz zu ersetzen.

 

• 6 Rücktrittsrecht für Verbraucher, Widerrufsbelehrung

Sofern der Kunde Verbraucher iSd § 1 KSchG ist, kann er von dem im Fernabsatz zustande gekommenen Vertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Die Frist zum Rücktritt beginnt mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt. Sollte der Kunde mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben, die getrennt geliefert werden, beginnt die Rücktrittsfrist mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der zuletzt gelieferten Ware erlangt. Sollte die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen erfolgen, beginnt die Rücktrittsfrist mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der letzten Teilsendung erlangt.

Die Rücktrittsfrist ist gewahrt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.

Der Kunde muss BEEX mittels einer eindeutigen Rücktrittserklärung (z.B. einem mit der Post versandten Brief oder einer E-Mail) über seinen Entschluss, den abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen, informieren. Dafür kann der Kunde das auf der Website zur Verfügung gestellte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Die Rücktrittserklärung ist zu richten an:

beex-beyond expectations e.U.

Inhaber Mario Varkonyi

Stromstraße 18-20/10/6

1200 Wien

 

Der Kunde hat die gelieferte Ware unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung, an BEEX zurückzusenden. Diese Frist ist gewahrt, wenn die Ware innerhalb der Frist an BEEX abgesendet wird. Die Kosten der Rücksendung der Ware sind vom Kunden zu tragen. Der Kunde hat die Ware in ungenütztem und wiederverkaufsfähigem Zustand zurückzusenden. Sollte der Kunde fristgerecht vom Vertrag zurückgetreten sein, erstattet BEEX dem Kunden die von ihm geleisteten Zahlungen. Die Rückzahlung erfolgt frühestens sobald BEEX entweder die Ware wieder zurückerhalten oder der Kunde BEEX gegenüber einen Nachweis über die Rücksendung der Ware erbracht hat. Der Kunde hat BEEX eine Entschädigung für eine Minderung des Verkehrswerts der Ware zu zahlen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit derselben zurückzuführen ist.

Ausschluss des Rücktrittsrechts: Bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind sowie Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

• 7 Gewährleistung / Schadenersatz

Es gilt die gesetzliche Gewährleistung. Ist der Kunde Unternehmer, ist er verpflichtet, die erhaltene Lieferung unverzüglich zu prüfen und etwaige Mängel innerhalb von 48 Stunden schriftlich an BEEX anzuzeigen und zu rügen. Sollte der Kunde allfällige Mängel nicht rechtzeitig oder nicht schriftlich rügen, verliert er seine Ansprüche aus der Gewährleistung (§§ 922 ff ABGB), aus dem Schadenersatz wegen des Mangels selbst (§ 933a Abs. 2 ABGB) und aus dem Irrtum über die Mangelfreiheit der Ware (§§ 871 f ABGB).

Ausgeschlossen ist die Haftung für durch ein leicht fahrlässiges Verhalten von BEEX verursachte Sachschäden. Ausgeschlossen ist eine Haftung für die Nicht-Verfügbarkeit von Produkten. Einvernehmlich ausgeschlossen ist ferner eine Anfechtung des Vertrages aus dem Grund der Verkürzung über die Hälfte des wahren Wertes.

 

• 8 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung der Ware (inklusive Nebenkosten für Verpackung und Versand) im alleinigen und unbeschränkten Eigentum von BEEX. Eine Weiterveräußerung ist nur zulässig, wenn diese BEEX rechtzeitig vorher unter Anführung des Namens bzw. der Firma und der genauen Anschrift des Käufers bekannt gegeben wurde und wir BEEX der Veräußerung zugestimmt hat. Sofern die Zustimmung erteilt wird, gilt die Kaufpreisforderung bereits jetzt als an BEEX abgetreten und ist BEEX berechtigt, den Käufer jederzeit von dieser Abtretung zu verständigen. Im Falle eines Verzuges ist BEEX weiters berechtigt, seine Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts kein Rücktritt vom Vertrag liegt, es sei denn BEEX erklärt ausdrücklich auch den Rücktritt vom Vertrag.

Ist der Kunde Unternehmer, verzichtet er auf die Möglichkeit der Aufrechnung.

 

• 9 Datenschutz

Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass seine im Zusammenhang mit der Bestellung, bei Abschluss des Kaufvertrags oder indem der Kunde in anderer, elektronischer Form mit BEEX in Kontakt tritt, übertragenen Daten elektronisch gespeichert und für eigne Kundenservice- und Werbemaßnahmen benützt werden. Der Kunde stimmt weiters zu, dass die von ihm im Rahmen der Bestellung und der Bestellabwicklung bekannt gegebenen Daten für Verrechnungszwecke, zu internen Marktforschungs- sowie Marketingzwecken erhoben, bearbeitet, gespeichert und verwendet werden.

Der Kunde nimmt zur Kenntnis und stimmt zu, dass die Daten von BEEX zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und zu Werbezwecken (z.B. Zusendung von Newsletter an den Kunden) genutzt werden. Der Kunde hat jederzeit das Recht, Auskunft über die zu seiner Person verarbeiteten Daten, die Berichtigung der Daten und, soweit BEEX nicht an gesetzliche Verpflichtungen gebunden ist, deren Löschung zu begehren und die Verarbeitung seiner Daten zu untersagen.

 

• 10 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

Erfüllungsort ist der Firmensitz von BEEX zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.

Für Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis, seiner Anbahnung oder Auflösung wird die Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gericht am Firmensitz von BEEX zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vereinbart. Ist der Kunde Verbraucher iSd § 1 KSchG, so gilt diese Gerichtstandvereinbarung nur insoweit, als ihr nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.

Auf dieses Vertragsverhältnis ist österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes und des internationalen Privatrechts anzuwenden.

 

• 11 Schlussbestimmungen

BEEX behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die Änderung wird dem Kunden gegenüber wirksam, wenn er bei seiner neuerlichen Bestellung die AGB unwidersprochen akzeptiert. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist vielmehr in eine Bestimmung umzudeuten, die dem von den Parteien verfolgten wirtschaftlichen Zweck am ehesten entspricht. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.